Oliver Schenk im LIBE-Ausschuss © 2024 EPP Group

Das passiert in Europa

So arbeitet das Europäische Parlament

 

Das Europäische Parlament ist das einzige Parlament auf der Welt, in dem sich mehrere Staaten zusammenfinden und über ihre gemeinsame Zukunft beraten und entscheiden. Die 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP’s) vertreten die 448 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU. Sie werden alle fünf Jahre von den Wählern aus den 27 Mitgliedstaaten gewählt. Deutschland als größter Mitgliedsstaat entsendet 96 Abgeordnete (2024–2029).

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Europäisches
Parlament

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Sitzungskalender des
EU-Parlaments

Meine Rolle als Mitglied des Europäischen Parlaments

Ich gehöre der Christlich Demokratischen Union (CDU) an und bin somit auf europäischer Ebene Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP). Ich bin aktiv in mehreren Ausschüssen des Europäischen Parlaments, wo ich als Berichterstatter und Schattenberichterstatter zu den verschiedensten Themen arbeite.

Die Themenvielfalt, mit der sich das Europäische Parlament befasst, ist ein Beleg für die gewachsene Rolle, die es zu erfüllen hat. Vieles, was unseren privaten und gewerblichen Alltag in Sachsen ausmacht, wird im Europäischen Parlament beraten und entschieden. Dazu gehören z.B. Fragen wie die Gestaltung der digitalen Infrastruktur, Maßnahmen des Klimaschutzes, oder die Einhaltung von Verbraucherrechten. Auch Regelungen des Arbeitsrechts, Interessen der Landwirtschaft oder die Förderung von Technologien sind Themen, die im Europäischen Parlament diskutiert und beschlossen werden. Diese Themen haben nicht nur Einfluss auf die Entwicklung der EU, sondern auch direkte Auswirkungen auf die Europäerinnen und Europäer, ihre Unternehmen und ihre Lebensweise.

Die Ausschüsse haben die wichtige Aufgabe, die von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschläge für neue Rechtsakte zu prüfen und eigene Berichte zu erstellen. Darüber hinaus organisieren sie Anhörungen mit Sachverständigen und tragen damit zu einer wichtigen Informationsbasis bei, auf deren Grundlage Entscheidungen getroffen werden können. Außerdem kontrollieren sie die anderen Einrichtungen der EU, wie z.B. die Europäische Kommission, den Rat der Europäischen Union und die Europäische Zentralbank, um sicherzustellen, dass diese im Einklang mit den EU-Verträgen und den Interessen der Bürgerinnen und Bürger handeln.

Ich freue mich, dass ich in dieser Legislaturperiode die Möglichkeit habe, in vier Ausschüssen die Gesetzgebung, die unsere europäische Realität prägt, aktiv mitzugestalten.

In den Ausschüssen arbeite ich eng mit Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Fraktionen und Ländern zusammen, um gemeinsam Lösungen zu finden. Der Austausch mit Experten und der Zivilgesellschaft ist mir besonders wichtig, um gute Entscheidungen zu treffen, die den Bedürfnissen der Europäerinnen und Europäer gerecht werden.


Arbeit in den Ausschüssen

Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments sind zentrale Organe, die eine Schlüsselrolle bei der Ausarbeitung der Gesetzgebung und der Kontrolle der EU-Institutionen spielen. Durch ihre Arbeit tragen sie wesentlich dazu bei, die politischen Prioritäten der Europäischen Union zu setzen und die Umsetzung von EU-Initiativen sicherzustellen. Die intensive Arbeit in den Ausschüssen ermöglicht es mir, das Augenmerk auf die relevanten Weichenstellungen für Sachsen zu legen und gleichzeitig den Austausch mit wichtigen Akteuren zu fördern.

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Oliver Schenk im SANT-Ausschuss © 2024 EPP Group

Arbeit in den Delegationen

Die Delegationen des Europäischen Parlaments stärken die Beziehungen zu Ländern, die nicht der Europäischen Union angehören. Durch seine Delegationen trägt das Europäische Parlament dazu bei, die Europäische Union im Ausland zu vertreten und in Drittländern die Werte zu fördern, auf denen die Europäische Union beruht: die Grundsätze der Freiheit und der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit. Mir ist es wichtig, vor allem in denjenigen Delegationen mitzuarbeiten, wo ich durch meine bisherige Arbeit schon gute Kontakte habe, um darauf aufzubauen und die Zusammenarbeit zu stärken.

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Foto: Martin Lahousse © 2025

Mitgliedschaften

Neben meiner Arbeit in den Delegationen und Ausschüssen engagiere ich mich auch in verschiedenen anderen Gremien und Netzwerken des Europäischen Parlaments, die eine wichtige Rolle für die europäische Zusammenarbeit spielen. Diese Mitgliedschaften bieten die Möglichkeit, auch über die formalen Strukturen hinaus in einen intensiven Austausch mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Mitgliedstaaten sowie mit externen Partnern zu treten. Der Austausch auch außerhalb des Parlaments ist besonders wertvoll für mich, um neue Impulse zu erhalten und über den europäischen Tellerrand immer wieder auch hinauszuschauen.

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