Kommt die europäische Verteidigungsunion?

Das Tempo der geopolitischen Veränderungen ist dramatisch, und die Welt ist unsicherer geworden. Tektonische Verschiebungen in der geopolitischen und sicherheitspolitischen Landschaft bedrohen unsere westliche Welt und unsere Werte. Autoritäre Akteure wie Russland und China verfolgen eine zunehmend aggressive Außenpolitik, um ihre Interessen weltweit mit politischen und wirtschaftlichen, aber auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Globale Konflikte vertiefen geopolitische Verwerfungen, die gleichzeitig auch unsere Partnerschaften in der Welt auf die Probe stellen.

In den letzten zehn Jahren haben Moskau und Peking ihre Verteidigungshaushalte um fast 300 % bzw. 600 % erhöht. Im Gegensatz dazu haben die EU-Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben nur um 20 % erhöht. Selbst heute haben nicht alle europäischen NATO-Verbündeten das Ziel von 2 % des BIP für Verteidigungsausgaben erreicht.

Für die EVP bleiben die engen transatlantischen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Rahmen der NATO der Eckpfeiler unserer Sicherheit. Dies entbindet uns jedoch nicht von der Verpflichtung, dass wir Europäer in der Lage sein müssen, unsere eigenen Interessen zu verteidigen, indem wir eigene Verteidigungskapazitäten aufbauen. Europa muss nun mutige Schritte unternehmen, um die Sicherheit der Union und ihrer Bürger zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund fordert die EVP-Fraktion eine echte strategische Partnerschaft zwischen der EU und der NATO. Dazu gehört eine ehrgeizigere Finanzierung unserer Verteidigung, um unsere europäische Verteidigungsindustrie auf die nächste Stufe zu heben.

Lesen Sie hier weiter zur Position der EVP-Fraktion und den fünf Kernpunkten der Verteidigung.